AGBs - Freilandrosen Raab Rosen

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AGBs

Kontakte und Impressum

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den internationalen Großhandel mit
Schnittblumen, frischem Blattwerk und Zierpflanzen.


§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für den internationalen
Großhandel mit Schnittblumen, frischem Blattwerk und Zierpflanzen,
soweit er nicht auf Kommisionsbasis betrieben wird.
Es bleibt den Parteien überlassen, abweichendeVereinbarungen (möglichst schriftlich)
zu treffen.Rechtliche Unwirksamkeit einzelner Teile dieser Geschäftsbedingungen
führen nicht zur Unwirksamkeit der übrigen Teile oder des Kaufvertrages.
§ 2 Kaufvertrag
1.Der Kaufvertrag bedarf keiner besonderen Form.
2.Der Vertrag kommt durch ausdrückliche Auftragsannahme seitens des Verkäufers auf
eine in der Branche übliche Art und Weise zustande.
3. Zusagen von Agenten und fremden Vermittlern sind für den Verkäufer
erst verbindlich,falls und nachdem diese von ihm ausdrücklich
bestätigt worden sind. Allgemeine Einkaufs- und/oder Geschäftsbedingungen
des Käufers verpflichten uns nicht,auch wenn diesen
nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.
§ 3 Qualitätsnormen
Die im § 1 genannten Erzeugnisse müssen den Qualitätsnormen des Empfängerlandes
entsprechen.
§ 4 Phytosanitäre Maßnahmen
Der Verkäufer muß alle phytosanitären Forderungen erfüllen, die auf die Ware im
Einfuhrland Anwendung finden.
§ 5 Preise
Die Preise werden im allgemeinen bei Erteilung des Auftrages festgelegt. Eine
Preiserhöhung ohne vorherige Zustimmung ist unzulässig. Der Verkäufer muß sich mit
dem Käufer in Verbindung setzen, wenn er nicht in der Lage ist, zu dem vereinbarten
Preis die angegebene Menge und Qualität zu liefern. Will der Verkäufer danach seine
Order anpassen, entsteht ein neuer Auftrag bzw. eine neue Vereinbarung.
§ 6 Mehr- und Minderlieferungen
Der Käufer kann die Annahme einer zuviel gelieferten Menge verweigern. Dies hat er
dem Verkäufer per Telex/Telefax mitzuteilen. Die Mitteilung muß Angaben darüber
enthalten, wann, wo und wie lange(höchstens 3 Tage) die zu gelieferte Menge dem
Verkäufer wieder zur Verfügung gestellt wird. Verkäufer und Käufer können sich darüber
einigen, ob die zuviel gelieferte Menge auf Kommisionsbasis oder anderweitig verwendet
wird. Ist es dem Verkäufer unmöglich, die bestellte Ware zu liefern, so ist er berechtigt,
diese zu kürzen. Er ist jedoch verpflichtet, den Käufer so rechtzeitig über den Umfang der
Kürzung zu unterrichten, daß eine Ersatzeindeckung möglich ist. Sollte aus irgendeinen
Grunde eine Vermehrung der Sendung beabsichtigt werden, so hat der Verkäufer die
Einwilligung des Käufers vor Abgang der Sendung einzuholen. Die bestellte Ware muß
vom Käufer zum vereinbarten Zeitpunkt abgenommen werden. Nimmt der Käufer die
bestellte Ware nicht ab, so ist der Verkäufer berechtigt, diese bestmöglich zu verkaufen
und die Differenz des eventuell geringeren Erlöses vom Käufer zu verlangen.
§ 7 Verpackung
1. Die Verpackung erfolgt auf die im Blumen- und Pflanzengroßhandel übliche Art und
Weise und wird vom Verkäufer als guter Kaufmann bestimmt, sofern nicht anders
vereinbart.
2. Einwegsverpackung wird zum Selbstkostenpreis in Rechnung gestellt.
3. Der Verkäufer ist berechtigt, dem Käufer für eine mehrfach zu benutzende Verpackung
und andere dauerhafte Materialien(Pappkartons, Container, Stapelwagen usw.) eine
Gebrauchsvergütung in Rechnung zu stellen, die auf der Rechnung separat aufgeführt
wird.
4. Falls Pfandgeld berechnet wird, wird dieses verrechnet, nachdem das Material franco
für den Verkäufer und in einwandfreien Zustand zurückgeschickt worden ist.
• 5. Wenn der Auftrag vorschreibt "Frostverpackung", so hat der Lieferant dies
unbedingt zu beachten und so lange frostverpackt weiter zu liefern, bis die
Frostverpackung widerrufen wird.

§ 8 Verladung
1. Verladung und Versand sind sachgemäß vorzunehmen. Der Verkäufer haftet nur für
Schäden, die bis zur Entgegennahme der Ware urch den Spediteur entstehen. Bei
Versand durch seinen eigenen Lkw haftet der Verkäufer für Schäden, die bis zur
Entgegennahme der Ware durch den Käufer entstehen.
2. Die Versandart(Bahn, Flugzeug, Lkw, oder Schiff) soll mit dem Verkäufer vereinbart
werden. Sofern der Käufer kein Transportmittel vorschreibt, wählt der Verkäufer die
gebräuchlichste Beförderungsart.
§ 9 Fracht- und weitere Kosten
Frachtkosten, Grenzabgaben, Kosten der phytosanitären Untersuchung sowie die der
Qualitätskontrolle im Einfuhrland gehen zu Lasten des Käufers, sofern nichts anderes
vereinbart worden ist.
§ 10 Lieferzeit
1. Ist die Lieferung zu einem fest bestimmten Zeitpunkt vereinbart, so muß sie zu diesem
Zeitpunkt ausgeführt werden.
2. Erfolgt bei laufender Lieferung die Zahlung nicht fristgemäß und ist dies auf ein
Verschulden des Käufers zurückzuführen, so wird die weitere Lieferung bis zur Zahlung
eingestellt. Dies muß dem Käufer so rechtzeitig mitgeteilt werden, daß eine
Ersatzdeckung möglich ist.
3. Wenn die Lieferung infolge höherer Gewalt nicht ausgeführt oder angenommen werden
kann, so muß der Verkäufer den Käufer oder ggf. der Käufer den Verkäufer über die
Umstände per Telex, Telefax oder Telegramm(telefonisch mit schriftlicher Bestätigung)
informieren. Die Benachrichtigung muß so rechtzeitig erfolgen, daß der Käufer eine
Ersatzlieferung vornehmen kann.
4. Im Falle höherer Gewalt ist die Partei, die von der höheren Gewalt betroffen ist,
berechtigt den Vertrag aufzulösen.
5. Als höhere Gewalt gilt jede Situation, die sich dem direkten Einflußbereich des
Verkäufers oder Käufers entzieht und in der die Erfüllung des Vertrages billigerweise
nicht mehr verlangt werden kann, wie z.B. Streiks, Brand, extreme
Witterungsverhältnisse oder Regierungsmaßnahmen.
§ 11 Zahlung und Eigentumsvorbehalt
1. Soweit nicht anders vereinbart, geschieht die Bezahlung: Netto bar bei Lieferung.
Durch Einzahlung oder Überweisungsauftrag auf ein vom Verkäufer genanntes Bankoder
Girokonto, so daß der Verkäufer spätestens am 15. Tage nach Fakturdatum über
das Geld verfügen kann.
2. Der Verkäufer ist berechtigt, falls der Käufer in Verzug ist, 1,5% Zinsen pro Monat in
Rechnung zu stellen , ab Fälligkeit bis zur vollständigen Bezahlung.
3. Der Käufer ist in Verzug durch ein einfaches Verstreichen des vereinbarten
Zahlungstermins, ohne das hierfür eine besondere Inverzugsetzung erforderlich ist. Alle
Kosten, gerichtliche und außergerichtliche, gehen in diesem Fall zu Lasten des Käufers.
4. Bei Zierpflanzen hat der Verkäufer einen Herausgabeanspruch gegenüber dem Käufer
bis zur vollständigen Bezahlung.
§ 12 Erfüllungsort
1.Erfüllungsort für die Lieferung ist die Abgangsstation und für den Fall der Einschaltung
eines Spediteurs, dessen Abgangsstation. Für den Fall der Versendung durch den eigenen
Lkw des Verkäufers ist der Bestimmungsort des Käufers der Erfüllungsort.
2.Erfüllungsort für Zahlungen ist der Ort der gewerblichen Niederlassung oder Wohnsitz
des Verkäufers, falls er keine gewerbliche Niederlassung hat.
§ 13 Erhebung von Mängeln
1.Rügen hinsichtlich sichtbarer Mängel an gelieferten Produkten müssen sofort nach der
Feststellung oder jedenfalls innerhalb 24 Stunden nach Empfang der Ware per
Telex/Telefax/Telegramm oder Telefon dem Verkäufer gemeldet werden. Eine
telefonische Rüge muß innerhalb 3 Tagen nach Empfang der Ware vom Käufer schriftlich
bestätigt werden.
2.Rügen hinsichtlich versteckter Mängel an gelieferten Produkten müssen sofort nach der
Feststellung dem Verkäufer mitgeteilt werden und jedenfalls so rechtzeitig beim
Verkäufer schriftlich eingereicht werden, daß dieser in der Lage ist die Richtigkeit der
betreffenden Rüge vor Ort zu überprüfen oder überprüfen zu lassen oder die Ware
zurückzubeordern.
3.Die Mängelrügen müssen enthalten: a) eine ausführliche und präzise Angabe des
Mangels b) Angabe von Tatsachen, aufgrund derer festgestellt werden kann, daß die
gelieferten und vom Käufer abgelehnten Produkte identisch sind.
4.Wird nur ein Teil der Lieferung gerügt, so führt das nicht zur Ablehnung der ganzen
Lieferung.
5.Nach Ablauf der obengenannten Fristen ist die Erhebung einer Mängelrüge nicht
mehr möglich.
§ 14 Verfahren nach Mängelrügen
1.Wird eine Lieferung gemäß § 13 gerügt und einigen sich die Parteien nicht sofort über
eine gütliche Regelung, so hat der Käufer einen vereidigten Sachverständigen zur
Anfertigung eines Gutachtens zu berufen.
2.Das Sachverständigengutachten ist nach folgenden - auch für den Sachverständigen
verbindlichen - Grundsätzen zu erstellen: a) Dem Verkäufer oder sein Vertrauensmann
ist von Ort und Stunde der Begutachtung Kenntnis zu geben und zwar unverzüglich.
Beide Parteien dürfen der Begutachtung, nicht aber der Ausarbeitung des Gutachtens
beiwohnen und haben, außer dem Recht auf Gehör bei der Begutachtung, kein Recht,
sich in die Erstellung des Gutachtens einzumischen. b) Ist die Tatsache des Vorliegens
eines Abgangsgutachtens i n Frachtbrief oder Rechnung vermerkt oder zur Kenntnis
gebracht, so sollen beide Parteien dem Sachverständigen dieses Gutachten vorlegen. Die
Tatsache, daß ihm ein früheres Gutachten vorgelegen hat, ist von dem Sachverständigen
in seinem Gutachten zu vermerken. Kommt der Sachverständige zu einem anderen
Ergebnis als das Versand oder Exportgutachten, so muß der Sachverständige das andere
Ergebnis, tunlichst unter Angabe von Beweismitteln, begründen. c) Der Sachverständige
darf von ihm begutachtete Ware weder kaufen noch verkaufen. d) Der Sachverständige
muß unter anderem feststellen, ob die gerügten Mängel durch Nachsortierung beseitigt
werden können.
3.Die Kosten des Sachverständigengutachtens sind, wenn die Rüge berechtigt ist, vom
Verkäufer zu tragen. Die Kosten sind auf jeden Fall vom Besteller vorzulegen.
4.Ist die Rüge gerechtfertigt, so stehen dem Käufer Rechte auf Herabsetzung des
Kaufpreises(Minderung), Rückgängigmachung des Kaufes(Wandlung) oder Schadenersatz
zu. a) Bei Minderung wird der Minderwert erstattet; er wird nach folgenden Grundsätzen
berechnet: Minderwert ist der Unterschied zwischen dem Wert einer Ware, die den
Vertragsbestimmungen entspricht und dem tatsächlichen Wert der gelieferten Ware,
unabhängig von der Marktlage. Vom Minderwert wird auch entsprechende Teil der dem
Käufer nachweisbar entstandenen Transportkosten und Grenzabgaben erfaßt. b) Macht
der Käufer von seinem Wandlungsrecht Gebrauch, so hat er dies dem Verkäufer
telefonisch oder in anderer geschäftlich üblicher Weise innerhalb der Rügefrist
anzuzeigen und vom Verkäufer anderweitige Dispositionen zu verlangen. Trifft diese
anderweitige Disposition bei leicht verderblicher Ware bis zum nächsten Tage, 12 Uhr,
und bei anderer Ware bis zu übernächsten Tage, 12 Uhr, nicht ein, so hat der Käufer das
Recht und die Pflicht, die Ware bestmöglich für denjenigen zu verwerten, den es angeht.
Ist vor Ablauf dieser Frist Gefahr für die Ware in Verzug, so hat der Käufer das Recht und
die Pflicht, die Verwertung der Ware schon vorher nach Anzeige an den Verkäufer
vorzunehmen. Eine entsprechende Feststellung soll Tunlichst im
Sachverständigengutachten getroffen werden. c) Der Schadenersatzanspruch beschränkt
sich auf den Rechnungswert der gelieferten Ware und die Transportkosten. Ein darüber
hinausgehender Schadenersatzanspruch besteht nur bei Vorliegen von Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit durch den Verkäufer.
§ 15 Gerichtsstand, Schiedsgericht
1.Falls vom Verkäufer kein Gerichtsstand im Lande des Käufers angegeben worden ist,
gilt als Gerichtsstand für Klagen der Ort der gewerblichen Niederlassung oder der
Wohnsitz des Beklagten, falls er keine gewerbliche Niederlassung hat. Die Zuständigkeit
nach Schiedsgerichtsabrede wird hierdurch nicht berührt.
2. Zur Schlichtung von Streitigkeiten kann ein Schiedsgericht für den internationalen
Blumengroßhandel eingereicht werden.
1. Zu unseren Webseitebildern :Wir waren bestrebt, alle Pflanzen möglichst naturgetreu
abzubilden. Auch bei sorgfältiger Anwendung moderner Technik ist dies jedoch
nicht ohne Einschränkungen möglich; die Abbildungen sind deshalb kein
Beschaffenheitsmerkmal i.S.d. Gewährleistung.


Lieferkonditionen der Firma Raab Rosen - Freilandrosen -

· Unsere Freilandrosen werden ungetütet und vorwiegend auf Wasser geliefert
· Wir benutzen dafür in erster Linie das " Procona System "
· Für jeden Procona berechnen wir 0,11 € Handling
 und 0,80 € für Pappe, wenn diese erforderlich ist oder gefordert wird.
· Bis zum 15.10. des Jahres nicht zurückgegebene Procona oder CC-Wagen werden
 mit dem entsprechenden Wert berechnet.
· Auslieferung können auch auf CC - Karren oder Hollandwagen erfolgen
· Auf Wunsch können Partien für Kunden mit Etikett und
 Kundenleitzahl kommissioniert werden.
· Ean -oder andere Barcode Etiketten können gegen Gebühr erstellt werden.
· Lieferung nach Kelsterbach bzw. Frankfurt/Flughafen sind frei
· Alle anderen Lieferungen erfolgen unfrei
· Verkaufsschluß für Auslieferung am gleichen Tag ist 11.oo Uhr
· Reklamationen nur per Fax oder E-mail innerhalb von 2 Tagen
· Abzug beim Rechnungsbetrag nur nach von Raab erfolgter Gutschrift
· Zahlung innerhalb 14 Tagen ohne Abzug
· Es gelten Tagespreise
· bei regelmäßiger Abnahme von Juni bis einschließlich Oktober
 können Kunden einen Saisonpreis erhalten .
· Mit uns ausgehandelte Sonderkonditionen müssen von uns schriftlich
 bestätigt werden.

  Raab Rosen

 
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